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Kategorien-Archiv für 'Verkehrs-OWi'

Der Begriff „Drogenfahrt“ ist mißverständlich und bedarf daher der Erklärung. Als „Drogenfahrt“ bezeichnet man die Teilnahme am Straßenverkehr mittels eines Kraftfahrzeugs unter Einfluß von „Drogen“. Drogen sind jedoch nur der Oberbegriff für eine Vielzahl von Stoffen, die ein Mensch zu sich nehmen kann. Daher können Drogen u.a. ärztlich verordnete Medikamente sein, welche die Fahrtauglichkeit beeinflussen; […]

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Die Frage, ob die Polizei zu dicht auffahrende Autofahrer mit einer Fahrbahnkamera filmen darf, hat nun das Bundesverfassungsgericht entschieden. Das Gericht stellt klar:  Erfolgt die Messung auf einen Verdacht, so bestehen gegen die Verwendung der Videoaufnahmen keine rechtlichen Bedenken. In der Verkehrsrechtspraxis bedeutet dies, daß ein Vorgehen gegen eine Verkehrsordnungswidrigkeit (Bußgeldbescheid) erschwert wird. Lesen Sie […]

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