RA Hofmann

Die fristlose Kündigung ist unwirksam, wenn der Betriebsrat nicht vorher umfassend unterrichtet wurde. Das eigentliche Problem hierin besteht in der Auslegung des Wortes “umfassend”: – wie genau muß der Betriebsrat informiert werden ? – welche Details benötigt er für seine Entscheidung ? – müssen auch die nicht zur Kündigung führenden Überlegungen des Arbeitgebers mitgeteilt werden [...]

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Ein Tarifvertrag kann selbst bei beiderseitiger Tarifgebundenheit eine Vereinbarung in einem Arbeitsvertrag nicht ablösen – so das Bundesarbeitsgericht. Das gilt auch für nur aufgrund arbeitsvertraglicher Bezugnahme anwendbare Richtlinien für Arbeitsverträge in den Einrichtungen des Deutschen Caritasverbandes (AVR Caritas). Das Verhältnis der einzelvertraglichen und tarifvertraglichen Ansprüche zueinander ist nach dem Günstigkeitsprinzip des § 4 Abs. 3 [...]

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Die Frage, ob einem Arbeitnehmer trotz langandauernder krankheitsbedingter Arbeitsunfähigkeit der Jahresurlaub zusteht, war in den letzten Jahren mehrfach Gegenstand gerichtlicher Entscheidungen. Dieser Beitrag möchte Ihnen einen Überblick über die derzeitige rechtliche Situation geben. Für individuelle Beratung und Durchsetzung Ihrer Ansprüche stehe ich Ihnen gerne zur Verfügung ….

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Die Durchführung eines Betrieblichen Eingliederungsmanagements (BEM) gemäß § 84 Abs. 2 Satz 1 SGB IX obliegt dem Arbeitgeber und ist unabhängig von der Zustimmung des betroffenen Arbeitnehmers. Allerdings: existiert im betroffenen Betrieb ein Betriebsrat, so hat dieser zu überwachen, ob der Arbeitgeber der Pflicht zur Einleitung und Durchführung eines BEM nachkommt, § 84 Abs. 2 [...]

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Gemäß § 84 Abs. 2 Satz 1 SGB IX sind Arbeitnehmer, die innerhalb eines Jahres entweder länger als 6 Wochen ununterbrochen oder wiederholt arbeitsunfähig sind, so

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