26 Jun 2012
0 CommentsUnwahre Angaben bei der Einstellung = fristlose Kündigung ?
Das Hessische Landesarbeitsgericht hat entschieden, dass ein Chefarzt fristlos gekündigt werden kann, wenn sich herausstellt, dass die bei seiner Einstellung abgegebene Erklärung zu fehlenden Vorstrafen und laufenden Ermittlungsverfahren falsch war. Was waren die Gründe für diese Entscheidung ?
26 Jun 2012
0 CommentsDiebstahl durch Arbeitnehmer – zeichnet sich hier eine Abkehr von der „Emely“-Rechtsprechung ab ?
Eines sei vorweggenommen: die Kündigung kann sozial gerechtfertigt und damit wirksam sein – auch bei längerer beanstandungsfreier Betriebszugehörigkeit ! Problematisch ist jedoch, daß der Warendiebstahl durch eine Arbeitnehmerin im Zuge einer verdeckten Videoüberwachung aufgedeckt wurde. Ist ein solcher Beweis zulässig ?
26 Jun 2012
0 CommentsKann Befristung eine Diskriminierung sein ?
Zum Thema Diskriminierung hatte das Bundesarbeitsgericht über einen weiteren Fall zu entscheiden. Hierbei ging es um die Nichtverlängerung eines befristeten Arbeitsvertrages wegen angeblicher Fehlerhäufigkeit in der Sachbearbeitung bei gleichzeitiger Erteilung eines „sehr guten“ Zeugnisses. Kann die Erteilung einer Falschauskunft als Indiz für Diskriminierung gewertet werden ?
26 Jun 2012
0 CommentsDiskriminierung ? Wann muss ich den Anspruch geltend machen ?
Will ein Arbeitnehmer geltend machen, er sei wegen eines durch das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz (AGG) verbotenen Merkmals nachteilig behandelt worden, so muss er für alle Ansprüche auf Schadensersatz die Zweimonatsfrist des § 15 Abs. 4 AGG beachten. Wird eine Bewerbung abgelehnt, so beginnt die Frist in dem Moment, in dem der Bewerber von der Benachteiligung Kenntnis […]
19 Jul 2012
0 CommentsIst „Kettenbefristung“ rechtsmissbräuchlich ?
In einem vielbeachteten Urteil des Europäischen Gerichtshofes (EuGH) vom Januar 2012 äußerte dieser sich zur Zulässigkeit mehrerer, aufeinanderfolgender Befristungen des Arbeitsvertages. Nun hat das Bundesarbeitsgericht (BAG) zugunsten der Klägerin entschieden, daß: Die Befristung eines Arbeitsvertrags kann trotz Vorliegens eines Sachgrunds aufgrund der besonderen Umstände des Einzelfalls ausnahmsweise rechtsmissbräuchlich und daher unwirksam sein. Für das Vorliegen […]