24 Jan 2012
0 CommentsKündigung und Weihnachtsgeld: Wann darf ich den Bonus behalten ?
Der Anspruch auf eine Weihnachtsgratifikation kann vom ungekündigten Bestehen des Arbeitsverhältnisses zum Auszahlungszeitpunkt abhängig gemacht werden – so das Bundesarbeitsgericht.
19 Jan 2012
0 CommentsVerbraucher, der
Heute widme ich mich der Betrachtung des Verbrauchers bzw. des Verbraucherbegriffs.
19 Jan 2012
0 CommentsKündigung eines Arbeitnehmers mit HIV-Infektion rechtswirksam ?
Das Landesarbeitsgericht Berlin-Brandenburg hat die Kündigung eines Arbeitnehmers mit HIV-Infektion, die während der Probezeit ausgesprochen wurde, für wirksam gehalten und auch die Klage auf Entschädigung wegen eines Verstoßes gegen das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz (AGG) abgewiesen.
2 Jan 2012
0 CommentsWann darf ein Arbeitgeber ein ärztliches Attest schon ab dem ersten Krankheitstag fordern?
Ist ein Arbeitnehmer arbeitsunfähig erkrankt, muss er gemäß § 5 Absatz 1 Satz 2 Entgeltfortzahlungsgesetz (EFZG) spätestens nach drei Kalendertagen eine ärztliche Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung beim Arbeitgeber vorlegen. Der Arbeitgeber ist berechtigt, die Vorlage schon früher zu verlangen (§ 5 Abs. 1 Satz 3 EFZG). Es ist bislang unter Juristen umstritten, ob der Arbeitgeber dafür einen besonderen […]
27 Jan 2012
0 CommentsWieviel Befristung darf sein ?
In einem vielbeachteten Urteil hatte der Europäische Gerichtshof (EuGH) in einem Vorabentscheidungsverfahren darüber zu befinden, wieviele Befristungen hintereinander erfolgen dürfen, ohne daß es zu einem unbefristeten Arbeitsverhältnis kommt. Der EuGH hat entschieden, daß die Verlängerung befristeter Arbeitsverträge auch dann durch einen Vertretungsbedarf gerechtfertigt sein kann, wenn sich dieser Bedarf als wiederkehrend oder sogar ständig erweist. […]