17 Juni 2011
0 CommentsNutzung dienstlicher Kredit – und Tankkarten für private Zwecke ?
Vom Arbeitgeber ausgehändigte Tankkarten und Kredit- oder Kontokarten dürfen regelmäßig nur für dienstliche Zwecke benutzt werden. Eine behauptete Erlaubnis zur Verwendung für private Zwecke muss der Arbeitnehmer beweisen ! Dies bedeutet grundsätzlich: Keine Nutzung von Kredit- und Tankkarten des Arbeitgebers für private Zwecke ! so das Landesarbeitsgericht Schleswig-Holstein in seinem Urteil vom 15.03.2011 – 2 […]
17 Juni 2011
0 Commentsfristlose Kündigung nach Manipulation der Zeiterfassung ?
Eine systematische Manipulation von Zeiterfassungsdaten erweist sich als schwerwiegende arbeitsvertragliche Pflichtverletzung, die grundsätzlich geeignet ist, eine fristlose Kündigung zu rechtfertigen. So urteilte das Landesarbeitsgericht Schleswig-Holstein am 29.03.2011 (2 Sa 533/10). Zum Sachverhalt:
15 Juni 2011
0 CommentsFlucht aus dem Arbeitgeberverband ?
Verbandsaustritt unter Nichteinhaltung der satzungsmäßigen Kündigungsfrist Die Parteien streiten über Entgeltansprüche der Klägerin aus einem im Mai 2007 geschlossenen tariflichen Entgeltabkommen. Die Klägerin ist Mitglied der IG Metall. Die Beklagte beantragte zu Beginn des Monats März 2007 die einvernehmliche Beendigung ihrer Mitgliedschaft zum 30. April 2007 beim tarifschließenden Arbeitgeberverband. Dieser stimmte dem unter der Voraussetzung […]
15 Juni 2011
0 CommentsWann geht eine Kündigung zu ?
Die Frage nach dem Zugang einer Kündigung durch den Arbeitgeber ist immens wichtig, löst der Zugang doch sehr wichtige Fristen aus. Eine der Fristen, die durch den Zugang ausgelöst werden, ist die Frist zur rechtzeitigen Erhebung einer Kündigungsschutzklage vor dem Arbeitsgericht ! Erhebt man nicht rechtzeitig die Kündigungsschutzklage, so tritt die Wirksamkeitsfiktion ein, das heißt, […]
17 Juni 2011
0 CommentsWer darf eigentlich kündigen ?
Mitteilung der Kündigungsbefugnis im Arbeitsvertrag – Inkenntnissetzen Für ein Inkenntnissetzen iSd. § 174 Satz 2 BGB reicht die bloße Mitteilung im Arbeitsvertrag, dass der jeweilige Inhaber einer bestimmten Funktion kündigen dürfe, nicht aus. Erforderlich ist vielmehr ein zusätzliches Handeln des Vollmachtgebers, aufgrund dessen es dem Empfänger der Kündigungserklärung möglich ist, der ihm genannten Funktion, mit […]