20 Aug 2012
0 CommentsSchön war das damals in der Schule: ab einer bestimmten Temperatur – gemessen morgens um 10 Uhr im Schulsekretariat – gab es Hitzefrei !
Haben Sie damals auch „getrickst“ ? Wir schon …….und haben dabei gelernt, daß man Feuerzeuge nicht nur zum Anzünden von Zigaretten gebrauchen kann.
Heute, bei Temperaturen von annähernd 40°C in meinen Kanzleiräumen, stellt sich mir die Frage, ob es Hitzefrei auch für Arbeitnehmer gibt.
8 Aug 2012
0 CommentsJeder Arbeitnehmer hat nach § 1 BUrlG in jedem Kalenderjahr auch dann Anspruch auf bezahlten Jahresurlaub, wenn er im gesamten Urlaubsjahr arbeitsunfähig krank war.
neu: Dies gilt auch, wenn der Arbeitnehmer eine befristete Rente wegen Erwerbsminderung bezogen hat und eine tarifliche Regelung bestimmt, dass das Arbeitsverhältnis während des Bezugs dieser Rente auf Zeit ruht.
19 Jul 2012
0 CommentsIn einem vielbeachteten Urteil des Europäischen Gerichtshofes (EuGH) vom Januar 2012 äußerte dieser sich zur Zulässigkeit mehrerer, aufeinanderfolgender Befristungen des Arbeitsvertages.
Nun hat das Bundesarbeitsgericht (BAG) zugunsten der Klägerin entschieden, daß:
Die Befristung eines Arbeitsvertrags kann trotz Vorliegens eines Sachgrunds aufgrund der besonderen Umstände des Einzelfalls ausnahmsweise rechtsmissbräuchlich und daher unwirksam sein. Für das Vorliegen eines Rechtsmissbrauchs können insbesondere eine sehr lange Gesamtdauer oder eine außergewöhnlich hohe Anzahl von aufeinander folgenden befristeten Arbeitsverträgen mit demselben Arbeitgeber sprechen.
Es hat außerdem die Klage an das urspünglich zuständige Landesarbeitsgericht Köln zurückverwiesen, welches nund die Aufgabe hat, festzustellen, ob eine unbefristete Beschäftigung der Klägerin (nicht) in Frage kommt.
26 Jun 2012
0 CommentsDas Hessische Landesarbeitsgericht hat entschieden, dass ein Chefarzt fristlos gekündigt werden kann, wenn sich herausstellt, dass die bei seiner Einstellung abgegebene Erklärung zu fehlenden Vorstrafen und laufenden Ermittlungsverfahren falsch war.
Was waren die Gründe für diese Entscheidung ?More
6 Sep 2012
0 CommentsMüssen Überstunden vergütet werden ?
Bei Fehlen einer (wirksamen) Vergütungsregelung verpflichtet § 612 Abs. 1 BGB den Arbeitgeber, geleistete Mehrarbeit zusätzlich zu vergüten, wenn diese den Umständen nach nur gegen eine Vergütung zu erwarten ist. Eine entsprechende objektive Vergütungserwartung ist regelmäßig gegeben, wenn der Arbeitnehmer kein herausgehobenes Entgelt bezieht.
Vorliegend lag dem Arbeitsvertrag eine formularmäßige Verpflichtung zum Ableisten von Überstunden gegen eine pauschalierte Vergütung zugrunde. Diese war wegen Verstoßes gegen das Transparenzgebot, § 307 Abs. 1 BGB, unwirksam, da der Arbeitnehmer nicht erkennen konnte, wieviel Mehrarbeit auf ihn zukommt.
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