10 Mai 2012
0 CommentsKündigung wegen Beleidigung des Chefs auf Facebook ?
In einem spannenden arbeitsgerichtlichen Urteil wurde die Frage behandelt, ob eine Beleidigung des Chefs auf einem Facebook-Profil eine außerordentliche Kündigung rechtfertigen könne. Im Ergebnis: die Kündigung war unwirksam ! Dies ist gleichwohl KEIN Freifahrtsschein, da jede Kündigung und jeder Kündigungssachverhalt einzeln genauestens überprüft werden muss ! Beleidigung des Chefs via Facebook: Das Arbeitsgericht Bochum hat […]
23 Mrz 2012
0 CommentsWann ist ein Bordell eine Vergnügungsstätte ?
Es mutet kurios an, hat aber durchaus einen ernsthaften Hintergrund: Bordelle in der Nachbarschaft – sind sie städtebaulich zulässig oder nicht ? Dies hängt davon ab, in welchem Gebiet man wohnt: – Allgemeines Wohngebiet (hier sind kleinere, nicht störende Gewerbebetriebe erlaubt); – Reines Wohngebiet (hier sind keine Gewerbebetriebe erlaubt); – Gewerbegebiet bzw. Industriegebiet (hier sind […]
20 Mrz 2012
0 CommentsAltersabhängige Staffelung der Urlaubsdauer im Öffentlichen Dienst diskriminierend ?
Bislang verhält es sich so, daß die Anzahl der Urlaubstage pro Kalenderjahr zwischen Angestellten der Privatwirtschaft und Angestellten des Öffentlichen Dienstes unterschiedlich gehandhabt wird. Dies verstößt gegen das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz (AGG).
20 Mrz 2012
0 CommentsDie Sache mit der Rute …
Hundezüchter aber auch Hundehalter können ein Lied davon singen: die Rutendeformation (auch „Knickrute“ genannt, ein nach außen hin sichtbares Merkmal eines Gendefekts). In den meisten Zuchtverbänden ist eine Rutendeformation ein zuchtausschließendes Kriterium: entweder wird die Zuchtverwendung solcher Hunde per Satzung ausgeschlossen oder die Nachfrage rutendeformierter Hunde bei Zuchtverwendung ist gleich Null. Dem Tier tut eine […]
10 Mai 2012
0 CommentsFührt das Anklicken des „Gefällt mir“-Buttons auf Facebook zu einer Kündigung ?
In einem weiteren Fall ging es um die spannende Frage, ob das Anklicken des „Gefällt mir“ / „Like“ – Buttons auf Facebook eine (außerordentliche) Kündigung rechtfertigen kann. Das Arbeitsgericht Dessau-Roßlau hat entschieden, dass unabhängig von der Frage, ob sich eine Arbeitnehmerin über den Facebook „Gefällt mir“ Button, eine Beleidigung eines Dritten überhaupt zu Eigen macht, […]