29 Jun 2011
0 CommentsDrogenfahrt – Wieviel Zeit darf zwischen Konsum und Fahrantritt liegen ?
Der Begriff „Drogenfahrt“ ist mißverständlich und bedarf daher der Erklärung. Als „Drogenfahrt“ bezeichnet man die Teilnahme am Straßenverkehr mittels eines Kraftfahrzeugs unter Einfluß von „Drogen“. Drogen sind jedoch nur der Oberbegriff für eine Vielzahl von Stoffen, die ein Mensch zu sich nehmen kann. Daher können Drogen u.a. ärztlich verordnete Medikamente sein, welche die Fahrtauglichkeit beeinflussen; […]
27 Jun 2011
0 CommentsAufforderung zur Sprachkursteilnahme – Diskriminierung ?
Kann die Ablehnung einer Teilnahme an einem Sprachkurs eine Entschädigung wegen Diskriminierung aufgrund ethnischer Herkunft auslösen ? Diese Frage hatte das Bundesarbeitsgericht kürzlich zu beantworten. Die Klägerin ist – mit einer Unterbrechung – seit Juni 1985 in dem von der Beklagten bewirtschafteten Schwimmbad beschäftigt. Ihre Muttersprache ist kroatisch. Sie wurde zunächst als Reinigungskraft eingesetzt. Vor […]
22 Jun 2011
0 CommentsVideoüberwachung von Arbeitnehmern
Häufig stellt sich bei Kündigungen aus verhaltensbedingten Gründen die Frage, ob der Arbeitgeber seine Arbeitnehmer mittels Videokamera am Arbeitsplatz überwachen darf. Problematisch ist insbesondere die Aufzeichnung, Speicherung und spätere Verwendung dieser Aufnahmen in einem Kündigungsschutzprozeß. Hier gilt grundsätzlich
22 Jun 2011
0 CommentsWer ständig mehr arbeitet, dem schuldet der Arbeitgeber diese „durchschnittliche“ Beschäftigung …
….und damit auch eine entsprechende Bezahlung ! So das Bundesarbeitsgericht in seinem Urteil vom 21.6.2011 zum Thema „AGB-Kontrolle einer Arbeitszeitregelung“. Das Gericht urteilte, daß Bestimmungen in Allgemeinen Geschäftsbedingungen den Arbeitnehmer unangemessen benachteiligen können, wenn sie nicht klar und verständlich sind (§ 307 Abs. 1 Satz 1 und 2 BGB). Unter den in § 9 TzBfG […]
30 Jun 2011
0 CommentsMuss sich der Betriebsrat für seine Tätigkeit von der Arbeit abmelden ?
Ein Betriebsratsmitglied, das an seinem Arbeitsplatz während seiner Arbeitszeit Betriebsratsaufgaben erledigt, ist grundsätzlich verpflichtet, sich beim Arbeitgeber abzumelden und die voraussichtliche Dauer der Betriebsratstätigkeit mitzuteilen. Zweck der Meldepflicht ist es, dem Arbeitgeber die Überbrückung des Arbeitsausfalls zu ermöglichen.