Krankheit

Die Durchführung eines Betrieblichen Eingliederungsmanagements (BEM) gemäß § 84 Abs. 2 Satz 1 SGB IX obliegt dem Arbeitgeber und ist unabhängig von der Zustimmung des betroffenen Arbeitnehmers.

Allerdings: existiert im betroffenen Betrieb ein Betriebsrat, so hat dieser zu überwachen, ob der Arbeitgeber der Pflicht zur Einleitung und Durchführung eines BEM nachkommt, § 84 Abs. 2 Satz 7 SGB IX.

Das Bundesarbeitsgericht hatte nun zu entscheiden, ob dem Betriebsrat nicht nur die Tatsachen an sich mitzuteilen sind, oder ob der Betriebsrat einen Anspruch darauf hat, die Namen aller im entsprechenden Zeitraum betroffenen Arbeitnehmer zu erfahren.

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Gemäß § 84 Abs. 2 Satz 1 SGB IX sind Arbeitnehmer, die

• innerhalb eines Jahres entweder

• länger als 6 Wochen ununterbrochen oder
• wiederholt

• arbeitsunfähig sind, so More