4 Sep 2010
0 CommentsAbstandsmessungen „Radarfalle“
Die Frage, ob die Polizei zu dicht auffahrende Autofahrer mit einer Fahrbahnkamera filmen darf, hat nun das Bundesverfassungsgericht entschieden.
Das Gericht stellt klar: Erfolgt die Messung auf einen Verdacht, so bestehen gegen die Verwendung der Videoaufnahmen keine rechtlichen Bedenken.
In der Verkehrsrechtspraxis bedeutet dies, daß ein Vorgehen gegen eine Verkehrsordnungswidrigkeit (Bußgeldbescheid) erschwert wird.
Lesen Sie hier die Begründung des Gerichts …….
Sollten Sie Fragen zu diesem Thema haben oder von einem solchen Bußgeldbescheid betroffen sein, zögern Sie nicht, mich anzusprechen !
29 Jun 2011
0 CommentsDrogenfahrt – Wieviel Zeit darf zwischen Konsum und Fahrantritt liegen ?
Der Begriff „Drogenfahrt“ ist mißverständlich und bedarf daher der Erklärung. Als „Drogenfahrt“ bezeichnet man die Teilnahme am Straßenverkehr mittels eines Kraftfahrzeugs unter Einfluß von „Drogen“.
Drogen sind jedoch nur der Oberbegriff für eine Vielzahl von Stoffen, die ein Mensch zu sich nehmen kann. Daher können Drogen u.a. ärztlich verordnete Medikamente sein, welche die Fahrtauglichkeit beeinflussen; es können aber auch Alkohol und psychowirksame Substanzen sein. Letztere sind besser bekannt unter der Bezeichnung Betäubungsmittel. Auch hier gibt es die Kategorien der verkehrsfähigen (verschreibungspflichtigen) und nicht-verkehrsfähigen Stoffe.
Gemein ist allen eines: Unter der Einwirkung von Alkohol und/oder Betäubungsmitteln sollte man Kraftfahrzeuge tunlichst stehen lassen.
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